Transferstelle Recht und Lizenzen

Was sind F & E Verträge?

• Geheimhaltungsvereinbarungen
• Kooperationsverträge, z. B. ZIM
• Vertrag zur Auftragsforschung
• Dienstvertrag für Forschungsinstitute
• Lizenzverträge

Was sind Gewerbliche Schutzrechte?

• Patente, d.h. eine Erfindung auf dem Gebiet der Technik, die absolut neu und gewerblich anwendbar ist
• Gebrauchsmuster, d.h. das "kleine Patent"
• Designrechte, d.h. das äußere Erscheinungsbild eines Produkts oder seine Verpackung, wenn sie neu ist
• Marken, d.h. die Bezeichnung einer Ware oder einer Dienstleistung durch Worte, Bilder, Farben, Töne etc., die das Produkt von anderen hierdurch unterscheidbar macht

Weitere Informationen finden Sie unter www.dpma.de 

Was kann durch das Urheberrechtsgesetz geschützt sein?

• Urheberrechte, z.B. Texte, Tabellen, Software, Algorithmen
• Leistungsschutzrechte, z.B. einfache Fotografien, der Aufbau von Datenbanken